Wo fängt Meinungsfreiheit an und wo hört sie auf?
Datum: 24. Juni 2022
Autor: Erwin König
Kategorien: Kurz notiert

Aktuell finden sich in den Medien gehäuft Beiträge und Kommentare zu besonders in Demokratien zentralen Rechten wie Pressefreiheit und Meinungsfreiheit. In vielen, besonders in autokratisch regierten Ländern gibt es nicht einmal ansatzweise so etwas wie Presse- oder Meinungsfreiheit. Nicht wenige sehen aber gerade Demokratien, wie die USA und Deutschland, in Gefahr, diese Rechte wieder zu verlieren. Der derzeit reichste Mann der Welt, Elon Musk, u. a. Chef des E-Autokonzerns Tesla, schickt sich aktuell durch die geplante Übernahme des sozialen Netzwerks Twitter an, diese angeblich bedrohte Meinungsfreiheit in westlichen Ländern wiederherzustellen. Gleichzeitig wird Großbritannien den Wikileaks-Mitgründer Assange vermutlich in Kürze an die Vereinigten Staaten ausliefern, weil ihm die Pressefreiheit abgesprochen wird. Höchste Zeit also, sich ein genaueres Bild von zentralen demokratischen Errungenschaften wie Meinungsfreiheit und Pressefreiheit zu verschaffen. In den letzten Jahren scheint es zu Verirrungen gekommen zu sein, wofür diese Begriffe stehen und was sie eigentlich bedeuten.

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